Allgemeine Geschäftsbedinungen

1. Allgemeine Gültigkeit
1.1. Allen Angeboten und Vereinbarungen liegen ausschließlich nachfolgende Bedingungen zugrunde. Sie gelten auch für alle künftigen Verträge zwischen den Vertragsparteien, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Bedingungen des Bestellers, die nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt werden, gelten als nicht verbindlich.
1.2. Der Vertrag gilt erst mit unserer schriftlichen Bestätigung als geschlossen. Bei Eilaufträgen gilt die Rechnung als Auftragsbestätigung.
1.3. Alle Änderungen und Nebenabsprachen bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.

2. Angebote
2.1. Unsere Angebote sind freibleibend. Änderungen der Geräte und Hilfsmittel durch technische Weiterentwicklung sind vorbehalten.
2.2. Unsere Angebotsunterlagen bleiben bis zum Zustandekommen eines Vertrages zwischen den Vertragsparteien unser Eigentum. Sie sind vertraulich zu behandeln und dürfen ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben werden.

3. Lieferung
3.1. Liefertermine gelten nur als annähernd vereinbart. Sie gelten als eingehalten, wenn eine Ware zu diesem Zeitpunkt unser Lager verlassen hat bzw. bei Selbstabholung zur Abholung bereitsteht. Bei Lieferverzug ist eine angemessene Nachfrist zu setzen.
3.2. Soweit wir an der Erfüllung unserer Verpflichtungen durch den Eintritt unvorhersehbarer Ereignisse gehindert sind, die wir trotz der den Verhältnissen des Einzelfalles zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden können, insbesondere durch behördliche Eingriffe, Betriebsstörungen, Arbeitskämpfe, Verzögerungen bei der Anlieferung, verlängert sich die Lieferfrist im angemessenen Umfang. Solche Umstände werden von uns unverzüglich mitgeteilt.

4. Preise
4.1. Unsere Preise gelten ab Werk, sofern nicht durch schriftliche Bestätigung etwas anderes vereinbart wurde.
4.2. Unsere Preise gelten nur dann als Festpreise, wenn sie durch uns schriftlich als solche bestätigt wurden.
4.3. Es gilt der im jeweiligen Kaufvertrag vereinbarte Nettopreis. Die Berechnung einer sich zwischen Angebotsabgabe und Auslieferung etwa veränderten Mehrwertsteuer bleibt vorbehalten.

5. Zahlung
5.1. Unsere Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
5.2. Bei Zielüberschreitung sind wir berechtigt,  Verzugszinsen in Höhe von mindestens 5% (bei Privatpersonen) und mindestens 8% (bei Geschäftskunden) über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen.
5.3. Es steht uns zu jeder Zeit frei, Vorauszahlungen oder Sicherheiten zu fordern und so lange die Leistung zu verweigern. Gegebenenfalls behalten wir uns das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten.

6. Schutzrechte Dritter
6.1. Werden von uns Aufträge nach Zeichnungen, Mustern oder sonstigen Angaben des Bestellers geliefert, die die Schutzrechte Dritter verletzen, so stellt uns der Besteller von sämtlichen Ansprüchen frei.

7. Eigentumsvorbehalt
7.1. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur Erfüllung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor.

8. Gewährleistung
8.1. Die Gewährleistungsfristen richten sich grundsätzlich nach den Bestimmungen der jeweiligen Hersteller. Sind wir selbst Hersteller des verkauften Produktes gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen. Die Gewährleistungsfristen werden dem Besteller auf Wunsch mitgeteilt. Die Feststellung von Mängeln muß uns bei erkennbaren Mängeln spätestens binnen 10 Tagen nach Lieferung, bei verborgenen Mängeln unverzüglich mitgeteilt werden.

9. Haftung
9.1. Schadensersatzansprüche aus Verzug, aus Unmöglichkeit der Leistung, aus schuldhafter Verletzung von Nebenpflichten, aus Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter Handlung werden ausgeschlossen, es sei denn sie beruhen aus Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer leitenden Angestellten. Die Haftung auch für grob fahrlässige Vertragsverletzungen wird auf den Ersatz des zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses voraussehbaren Schadens begrenzt.

10. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl
10.1. Alle mit uns abgeschlossenen Aufträge und Verträge unterliegen nach den Grundsätzen des Internationalen Privatrechts ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
10.2. Soweit gesetzlich zulässig, insbesondere für Vollkaufleute, ist der Gerichtsstand Sonneberg, unbeschadet jedoch unseres Rechts an einem sonstigen gesetzlich zulässigen Gerichtsstand Klage zu erheben.

10.3. Die Europäische Kommission hat eine Plattform zurOnline-Streitbeilegung (OS) bereitgestellt, die Sie unter folgendem Link finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind zu dieser Angabe rechtlich verpflichtet, wir beteiligen uns jedoch nicht an dieser Art der Streitbeilegung. Unser Unternehmen ist nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

11. Allgemeines
11.1. Sind aus irgendeinem Grunde einzelne Bestimmungen der vorstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder unverbindlich, so wird die Wirksamkeit und Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.
11.2. Bei der Auftragsbearbeitung werden personenbezogene Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes gespeichert und verarbeitet.